FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 41
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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
HAPPACH-KASAN: EHEC-Verursacher zur Verantwortung ziehen
HAPPACH-KASAN: EHEC-Verursacher zur Verantwortung ziehen
BERLIN. Zur Entdeckung der EHEC-Quelle erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:
Die Entdeckung der EHEC-Quelle ist eine gute Nachricht für Verbraucherinnen und Verbraucher und die deutschen Lebensmittelhersteller. Dank gilt den Wissenschaftlern im Hamburger Hygieneinstitut, die mit Hochdruck daran gearbeitet ...
MEIERHOFER: FDP-Haltung zur CCS-Länderklausel bestätigt
MEIERHOFER: FDP-Haltung zur CCS-Länderklausel bestätigt
BERLIN. Zur Vorlage eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zur CCS-Länderklausel erklärt der stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER:
Die vorgeschlagene Länderklausel ist aus Sicht des Wissenschaftlichen Dienstes des ...
LUKSIC: Verkehrssicherheit weiter verbessern – Reform der Fahrausbildung prüfen
LUKSIC: Verkehrssicherheit weiter verbessern – Reform der Fahrausbildung prüfen
BERLIN. Zur aktuellen Debatte über die Inhalte des Verkehrssicherheitsprogramms der Bundesregierung erklärt der Verkehrssicherheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:
Auf die großen Erfolge der Verkehrssicherheitsarbeit der letzten Jahrzehnte können wir stolz sein, dürfen uns aber nicht auf ihnen ausruhen. Denn es sterben noch immer ...
SCHUSTER: 50 Jahre Amnesty International – 50 Jahre Einsatz für andere
SCHUSTER: 50 Jahre Amnesty International – 50 Jahre Einsatz für andere
BERLIN. Anlässlich der Jubiläumsfeier zum 50. Jahrestag von Amnesty International am 27. Mai erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:
Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Amnesty International zum 50. Jubiläum. 50 Jahre Amnesty International sind auch 50 Jahre Kampf gegen Todesstrafe, Folter, ...
WOLFF: Bevölkerungsschutz-Inspekteur für Deutschland notwendig (25.05.2011)
WOLFF: Bevölkerungsschutz-Inspekteur für Deutschland notwendig (25.05.2011)
BERLIN. Anlässlich der Vorstellung des aktuellen Berichts des Büros für Technik-Folgenabschätzung des Deutschen Bundestages (TAB-Bericht) zum Thema "Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften" erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF:
Deutschland braucht einen Inspekteur für ...
BRACHT-BENDT: Freiwillige Selbstverpflichtung macht Frauenquote überflüssig (25.05.2011)
BRACHT-BENDT: Freiwillige Selbstverpflichtung macht Frauenquote überflüssig (25.05.2011)
BERLIN. Zwei Monate nach dem Gespräch zwischen der Bundesregierung und Vertretern der DAX 30 Unternehmen über Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten kündigt SAP an, den Anteil von Frauen in Führungspositionen bis 2017 auf 25 Prozent zu erhöhen. Dazu erklärt die Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Bundestagsfraktion Nicole ...
SKUDELNY: Mehr Chancen für kleinere und mittlere Unternehmen durch vereinfachtes Umweltauditing (25.05.2011)
SKUDELNY: Mehr Chancen für kleinere und mittlere Unternehmen durch vereinfachtes Umweltauditing (25.05.2011)
BERLIN. Zum Beschluss des Bundeskabinetts über die Änderung des Umweltaudit-Gesetzes erklärt die zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion Judith SKUDELNY:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Umweltaudit-Gesetzes. Insbesondere die Erleichterungen für ...
BRÜDERLE / HOFF: FDP-Bundestagsfraktion verurteilt feigen Anschlag in Afghanistan (25.05.2011)
BRÜDERLE / HOFF: FDP-Bundestagsfraktion verurteilt feigen Anschlag in Afghanistan (25.05.2011)
BERLIN. Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE und die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF:
Die FDP-Bundestagsfraktion trauert über den Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan und verurteilt den feigen Anschlag zutiefst. Mit ...
PILTZ: Stiftung Datenschutz umgehend ins Leben rufen (25.05.2011)
PILTZ: Stiftung Datenschutz umgehend ins Leben rufen (25.05.2011)
BERLIN. Zu den Forderungen von Bundesministerin Ilse Aigner und des Vorstands des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale Gerd Billen, noch in diesem Jahr die Stiftung Datenschutz zu errichten, erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Datenschutz ist nicht länger eine nationale, sondern längst eine ...
WOLFF: Visawarndatei beschleunigt Grenzverkehr (25.05.2011)
WOLFF: Visawarndatei beschleunigt Grenzverkehr (25.05.2011)
BERLIN. Zur Kabinettsbefassung des Visawarndateigesetzes erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF:
Die Einrichtung einer Visawarndatei beschleunigt den Grenzverkehr und stärkt die Sicherheit Deutschlands. Zugleich ist der direkte Zugriff der Sicherheitsbehörden auf die Datei grundsätzlich ausgeschlossen. ...
BRUNKHORST: Leitplanken für mehr Sicherheit (25.05.2011)
BRUNKHORST: Leitplanken für mehr Sicherheit (25.05.2011)
BERLIN. Zum einheitlichen Stresstest für die europäischen Kernkraftwerke erklärt die Sprecherin für Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt den einheitlichen Stresstest. Damit wird dem neuen Bewusstsein für die Notwendigkeit einer ambitionierten Sicherheitskultur Rechnung getragen. Wir müssen das hohe ...
AHRENDT: Erfolg gegen Kinderpornographie im Internet - Löschen ist Gesetz (25.05.2011)
AHRENDT: Erfolg gegen Kinderpornographie im Internet - Löschen ist Gesetz (25.05.2011)
BERLIN. Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zum Umgang mit kinderpornographischen Seiten im Internet nach dem Prinzip "Löschen statt Sperren" erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts über die Aufhebung des ...
VAN ESSEN: Neue fachpolitische Sprecher in der FDP-Bundestagsfraktion
VAN ESSEN: Neue fachpolitische Sprecher in der FDP-Bundestagsfraktion
BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN erklärt:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung neue fachpolitische Sprecher benannt.
Es werden Christine ASCHENBERG-DUGNUS pflegepolitische Sprecherin, Heinz LANFERMANN gesundheitspolitischer Sprecher sowie Dr. Martin LINDNER wirtschaftspolitischer ...
GRUSS: Kindesmissbrauch darf nicht aus dem Bewusstsein der Gesellschaft verschwinden
GRUSS: Kindesmissbrauch darf nicht aus dem Bewusstsein der Gesellschaft verschwinden
BERLIN. Anlässlich des Abschlussberichtes der Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs, erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Wichtig ist, dass Kindesmissbrauch nicht aus dem alltäglichen Bewusstsein der Gesellschaft verschwindet. Wir haben als Gesellschaft eine Verantwortung für jedes ...
BENTLAGE zum heutigen Treffen des engeren Fraktionsvorstandes
BENTLAGE zum heutigen Treffen des engeren Fraktionsvorstandes
BERLIN. Der Pressesprecher der FDP-Bundestagsfraktion Olaf BENTLAGE erklärt:
Heute fand keine formale Fraktionsvorstandssitzung statt, sondern ein Treffen des engeren Fraktionsvorstandes zur Vorbereitung der Sitzung des Fraktionsvorstandes am Sonntag. Dabei ging es um die künftige Arbeitsstruktur der Fraktion. Über den Vorschlag zum Zeitpunkt der Fraktionsvorstandswahlen ...
HAPPACH-KASAN: Lebensmittelhygiene bester Schutz vor EHEC-Infektionen
HAPPACH-KASAN: Lebensmittelhygiene bester Schutz vor EHEC-Infektionen
BERLIN. Zu den aktuellen Erkrankungsfällen mit Enterohämorrhagischer Escherichia coli (EHEC) erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:
Die Welle von EHEC-Infektionen macht deutlich, dass die Einhaltung von Hygienevorschriften für die Lebensmittelsicherheit entscheidend ist. Das Robert-Koch-Institut ...
BRÜDERLE-Interview für den 'Focus'
BRÜDERLE-Interview für den "Focus"
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Focus" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Olaf Opitz und Frank Thewes:
Frage: Herr Brüderle, Ihr neuer Parteichef Philipp Rösler verspricht, dass die FDP ab sofort liefern wird. Was denn?
BRÜDERLE: Wir müssen die Ziele des Koalitionsvertrages umsetzen. Dazu zählen Steuervereinfachung, ...
PILTZ: Hohe Aufklärungsquote ist ein gutes Zeichen für den Rechtsstaat
PILTZ: Hohe Aufklärungsquote ist ein gutes Zeichen für den Rechtsstaat
BERLIN. Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Es ist erfreulich, dass die Gesamtzahl der Straftaten in Deutschland weiter rückläufig ist und zugleich die Aufklärungsrate erneut einen Höchststand erreicht hat. Die hervorragende Arbeit der ...
STINNER: Europa muss Obamas Rede mit konkreten Inhalten füllen
STINNER: Europa muss Obamas Rede mit konkreten Inhalten füllen
BERLIN. Zur Rede von Präsident Barack Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Die Rede Obamas macht zu Recht deutlich, dass Freiheit und Reformen für die arabische Welt in erster Linie Sache der arabischen Bevölkerung selber ist. Deshalb ist es ja so wichtig, dass ihnen der ...
SCHWEICKERT: Positivkennzeichnung von Restaurants durch Ampel-Barometer realisieren
SCHWEICKERT: Positivkennzeichnung von Restaurants durch Ampel-Barometer realisieren
BERLIN. Zu der in Medienberichten angekündigten Einigung der Verbraucherminister der Länder zur Einführung einer Restaurant-Ampel erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:
Die Verbraucher wünschen sich schnelle Orientierung, um an Informationen zur Hygiene eines Restaurants zu kommen. Den bisher ...
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