FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 47
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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
VOGEL: Erfolg bei der Hartz IV-Vermittlung muss fortgesetzt werden
VOGEL: Erfolg bei der Hartz IV-Vermittlung muss fortgesetzt werden
BERLIN. Zu den aktuellen Erfolgsmeldungen der Bundesagentur für Arbeit bei der Integration von Hartz IV-Empfängern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:
Im letzten Jahr sind mehr Menschen aus Hartz IV heraus gekommen als jemals zuvor. Das ist ein großer Erfolg. Dieser Weg muss jetzt konsequent fortgesetzt werden. Wir ...
TÖREN: Konstruktiver Dialog statt Scheindebatten bei Islamkonferenz
TÖREN: Konstruktiver Dialog statt Scheindebatten bei Islamkonferenz
BERLIN. Anlässlich des am 29. März 2011 zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode tagenden Plenums der Deutschen Islam Konferenz, erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:
Der Islam ist eindeutig ein Teil der deutschen Gesellschaft. Alles andere geht an der Lebenswirklichkeit vorbei.
Die Durchführung des zweiten ...
BRACHT-BENDT: Frauen in Vorständen: Druck auf Wirtschaft erhöhen
BRACHT-BENDT: Frauen in Vorständen: Druck auf Wirtschaft erhöhen
BERLIN. Aus Anlass des Treffens von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und weiteren Mitgliedern des Bundeskabinetts mit Personalchefs der DAX-Unternehmen zum Thema Frauen in Führungspositionen erklärt die Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Drei Prozent Frauen in Führungspositionen sind zu wenig. Deshalb müssen ...
LINDNER: Pure Heuchelei der SPD in der Libyen-Frage
LINDNER: Pure Heuchelei der SPD in der Libyen-Frage
Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Berlin. Zu aktuellen außenpolitischen Äußerungen des SPD-Vorsitzenden SIGMAR GABRIEL erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:
"Seit jeher steht die FDP für eine wertegebundene Außenpolitik. Das haben wir auch in der Frage des Libyen-Einsatzes unter Beweis gestellt. Es ist zielführend und besonnen, erst ...
VAN ESSEN: FDP-Fraktion für den Deutschen Preis für Onlinekommunikation nominiert
VAN ESSEN: FDP-Fraktion für den Deutschen Preis für Onlinekommunikation nominiert
BERLIN. Zur Nominierung von www.open-enquete.de für den Deutschen Preis für Onlinekommunikation 2011 erklärt der für die Öffentlichkeitsarbeit zuständige Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN:
Innovation im Bereich Internet zahlt sich aus: das Online-Projekt "Open-Enquete" der FDP-Bundestagsfraktion ist ...
BRACHT-BENDT: Offenlegen der Gehälter hilft Missstand ungleicher Bezahlung abzubauen (24.03.2011)
BRACHT-BENDT: Offenlegen der Gehälter hilft Missstand ungleicher Bezahlung abzubauen (24.03.2011)
BERLIN. Aus Anlass des Equal Pay Days erklärt die Sprecherin für Frauen und Senioren Nicole BRACHT-BENDT:
Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Transparenz bei den Gehaltsstrukturen ein. Das Offenlegen der Gehälter kann dazu beitragen, den Missstand ungleicher Bezahlung aufzuzeigen und ihn abzubauen. Mit dem von der ...
HOMBURGER zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion (23.03.2011)
HOMBURGER zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion (23.03.2011)
BERLIN. Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit HOMBURGER:
Wir haben heute eine Sondersitzung gehabt, um uns eine Meinung der Fraktion zu bilden, über das von der Bundesregierung ins Parlament eingebrachte AWACS-Mandat. Wir sind bei zwei Enthaltungen einstimmig zu dem Ergebnis ...
SIMMLING: Transparenter Stresstest bei Stuttgart 21 ist eine Tatsache (23.03.2011)
SIMMLING: Transparenter Stresstest bei Stuttgart 21 ist eine Tatsache (23.03.2011)
BERLIN. Zu den Äußerungen der Grünen in der Debatte um einen Stresstest bei Stuttgart 21 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Werner L. SIMMLING:
Die Forderungen der Grünen nach einem transparenten Stresstest bei Stuttgart 21 sind bereits Tatsache. Der Stresstest zu Stuttgart 21 ist im Schlichterspruch vom 30.11.2011 ...
AHRENDT: Stärkung der Rechte von sexuellen Missbrauchsopfern auf dem Weg (23.03.2011)
AHRENDT: Stärkung der Rechte von sexuellen Missbrauchsopfern auf dem Weg (23.03.2011)
BERLIN. Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die Rechte von ...
GRUSS: Familienpflegezeit ermöglicht wichtige Vereinbarkeit von Familie und Beruf (23.03.2011)
GRUSS: Familienpflegezeit ermöglicht wichtige Vereinbarkeit von Familie und Beruf (23.03.2011)
BERLIN. Zum heute im Kabinett beschlossenen Familienpflegezeitgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Das Familienpflegezeitgesetz ist ein wichtiger Schritt bei der Neuausrichtung der Pflege in unserem Land. Wir helfen damit den Menschen, die gepflegt werden ...
DJIR-SARAI: Übergabe in Verantwortung beginnt
DJIR-SARAI: Übergabe in Verantwortung beginnt
BERLIN. Zu den Ankündigungen der afghanischen Regierung zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigungen des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai ab Juli diesen Jahres die Sicherheitsverantwortung in sieben Regionen des Landes ...
REINEMUND: Lichtblick für spekulationsgeschädigte Kommunen durch Urteil des BGH
REINEMUND: Lichtblick für spekulationsgeschädigte Kommunen durch Urteil des BGH
BERLIN. Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) über Schadenersatzzahlungen bei bestimmten Spekulationsgeschäften erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:
Das Urteil des BGH ist ein Lichtblick für diejenigen Kommunen, die - bewusst oder aus Unkenntnis des Risikos - zu den ...
KOBER / LEIBRECHT: Recht auf Wasser muss konkret werden (21.03.2011)
KOBER / LEIBRECHT: Recht auf Wasser muss konkret werden (21.03.2011)
BERLIN. Zum Weltwassertag 2011 erklärt der Menschenrechtsexperte Pascal KOBER und der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Harald LEIBRECHT:
Das Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung darf kein leeres völkerrechtliches Versprechen sein. Fast 900 Millionen Menschen leben auch heute noch ohne ausreichende Wasserversorgung. Wassermangel ist ...
HAPPACH-KASAN: Im "Jahr der Wälder den Wald in den Mittelpunkt rücken (21.03.2011)
HAPPACH-KASAN: Im "Jahr der Wälder" den Wald in den Mittelpunkt rücken (21.03.2011)
BERLIN. Zum heute beginnenden "Jahr der Wälder" erklärt die forstwirtschaftliche Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:
Der Wald hat eine große gesellschaftliche Bedeutung. Das gilt besonders für das Waldland Deutschland. Allerdings: Laut einer Studie der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald aus 2009 weiß nur jedes fünfte Kind, ...
HOMBURGER-Interview mit "Hamburger Abendblatt (21.03.2011)
HOMBURGER-Interview mit "Hamburger Abendblatt" (21.03.2011)
BERLIN. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER gab dem "Hamburger Abendblatt" (Ausgabe vom Samstag) das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Heflik und Nina Paulsen:
Frage: Hamburger Abendblatt: Frau Homburger, können Sie im Moment eigentlich noch ruhig schlafen?
HOMBURGER: Ja. Warum?
Frage: Union und FDP haben eine radikale Kehrtwende in ...
MOLITOR: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ist Aufgabe für die ganze Gesellschaft
MOLITOR: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ist Aufgabe für die ganze Gesellschaft
BERLIN. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
In diesem Monat ist die UN-Behindertenrechtskonvention zwei Jahre in Deutschland in Kraft. Gemäß dem Motto "It’s no charity – it’s a human right" stärkt diese Konvention die Rechte von 8,7 ...
KURTH / DEUTSCHMANN: FDP unterstützt Jahn und verteidigt Antrittsrede
KURTH / DEUTSCHMANN: FDP unterstützt Jahn und verteidigt Antrittsrede
BERLIN. Zur Amtseinführung von Roland Jahn als Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes sowie zu der an seine Rede gerichteten Kritik erklären der Berichterstatter für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH und der kulturpolitische Sprecher Reiner DEUTSCHMANN:
Roland Jahn hat eine mutige und richtungsweisende Rede gehalten, die ...
STINNER: Libyen: Arabische Liga und UN-Sicherheitsrat tragen Verantwortung
STINNER: Libyen: Arabische Liga und UN-Sicherheitsrat tragen Verantwortung
BERLIN. Zur Debatte um die Errichtung einer Flugverbotszone in Libyen erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Die Nachrichten und Bilder, die uns aus Libyen erreichen, sind schrecklich. Trotzdem muss das weitere Vorgehen gut überlegt sein. Gerade auch im Interesse der Menschen in Libyen dürfen wir nicht voreilig ...
RUPPERT: NPD-Verbot löst keine Probleme
RUPPERT: NPD-Verbot löst keine Probleme
BERLIN. Zur Forderung von Manuela Schwesig nach einer Neuauflage des NPD-Verbotsverfahrens erklärt der Extremismus-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:
Die Forderung nach einem erneuten Verbotsverfahren gegen die NPD ist abwegig. Ein Verbot der NPD löst das Problem des Rechtsextremismus nicht. Denn politische Gesinnungen kann man nicht verbieten; man muss sich mit ihnen politisch ...
BERNSCHNEIDER: Sachverständige nehmen Freiwilligendienstekonzept der Bundesregierung positiv auf (14.03.2011)
BERNSCHNEIDER: Sachverständige nehmen Freiwilligendienstekonzept der Bundesregierung positiv auf (14.03.2011)
BERLIN. Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum geplanten Bundesfreiwilligendienst erklärt der Berichterstatter für Freiwilligendienste der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:
Das Freiwilligendienstekonzept der Koalition, das einen deutlichen Ausbau der ...
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