SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 103

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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik: Wind und Wellenschlag
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik: Wind und Wellenschlag Zur Prognose der Bundesregierung fuer das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Wirtschaftsminister Bruederle, FDP, laesst die Chancen des erfreulichen Wachstums ungenutzt. Mit Wirtschaftspolitik nach Wind und Wellenschlag lassen sich prekaere Arbeitsverhaeltnisse nicht loesen. Dazu zaehlt vorrangig ...
Studierende entlasten, Master-Zugang ermoeglichen
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Studierende entlasten, Master-Zugang ermoeglichen Zur Vorlage des Sonderberichts "Studierende im Bachelor-Studium 2009" erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Der Bericht zeigt, dass sich viele Studierende im Bachelor-Studium zeitlich ueberlastet fuehlen. Gleichzeitig muessen sie haeufig neben dem Studium arbeiten, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Das fuehrt zu ...
Girls´ Day: Mehr Maedchen in die Politik
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Girls´ Day: Mehr Maedchen in die Politik Zum Girls´ Day 2011 erklaeren die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin Iris Gleicke und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Ohne Frauen ist kein Staat zu machen. In der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich die SPD-Bundestagsfraktion am bundesweiten Girls´ Day. 70 Schuelerinnen aus der ganzen Bundesrepublik verbringen auf Einladung ...
Bildungsfoederalismus gehoert auf die politische Tagesordnung
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Bildungsfoederalismus gehoert auf die politische Tagesordnung Zu den Ergebnissen der Bildungsumfrage "Zukunft durch Bildung - Deutschland will´s wissen" erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Die Ergebnisse der Umfrage sind eindeutig: Die Menschen haben die Kleinstaaterei in der Bildung satt. Und zwar zu Recht. Haeufig fuehrt der Umzug in ein anderes Bundesland zu grossen ...
Fuer einen Neustart der europaeischen Mittelmeerpolitik
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Fuer einen Neustart der europaeischen Mittelmeerpolitik Anlaesslich der heutigen Bundestagsdebatte ueber den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion "Fuer einen Neustart der deutschen und europaeischen Mittelmeerpolitik" erklaert der Sprecher des Gespraechskreises Naher und Mittlerer Osten der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Die Europaeische Kommission hat in ihrer juengsten Mitteilung zur Europaeischen Nachbarschaftspolitik erkennen ...
AG Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
13.04.2011
aus 11011 Berlin
AG Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Spekulation mit Agrarrohstoffen stoppen Zum Bericht der Bundesregierung im Ausschuss fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu Verhandlungen zur Eindaemmung der Spekulation mit Agrarrohstoffen erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzeluehr-Sutter: Auch im Kampf gegen Spekulationen mit Agrarrohstoffen faellt die ...
Datenschutz: Schwarz-Gelb hat eine verzerrte Wahrnehmung
13.04.2011
aus 11011 Berlin
Datenschutz: Schwarz-Gelb hat eine verzerrte Wahrnehmung Anlaesslich der Kritik des Bundesbeauftragten fuer Datenschutz und Informationsfreiheit an der Bundesregierung und den diesbezueglichen Aeusserungen aus der Unionsfraktion erklaeren der zustaendige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Der Bundesbeauftragte ...
Erneuter Anschlag auf Bürgerbüro von Raju Sharma
13.04.2011
aus 11011 Berlin
Erneuter Anschlag auf Bürgerbüro von Raju Sharma In der Nacht zu Mittwoch verübten Unbekannte einen Anschlag auf das Bürgerbüro des LINKEN Bundestagsabgeordneten Raju Sharma in Eutin. Allein in dieser Woche ist es der zweite Anschlag auf das Büro. Seit dem Bezug der Räume im Februar 2010 wurden damit sieben Übergriffe verübt. Wie bei den anderen Anschlägen liegt vermutlich ein rechtsradikaler Hintergrund vor. Der ...
Hochschulzulassung: Schavan's naechster Flop
13.04.2011
aus 11011 Berlin
Hochschulzulassung: Schavan's naechster Flop Zur Verschiebung des neuen Verfahrens zur Hochschulzulassung erklaeren der der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der Berichterstatter Swen Schulz: Wieder einmal drueckt sich die Bundesbildungsministerin Annette Schavan vor der Loesung draengender Probleme. In der heutigen Debatte im Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages ...
Sachverstaendigenrat deutscher Stiftungen fuer Integration und Migration liefert wichtigen Denkanstoss
13.04.2011
aus 11011 Berlin
Sachverstaendigenrat deutscher Stiftungen fuer Integration und Migration liefert wichtigen Denkanstoss Zum Jahresgutachten 2011 des Sachverstaendigenrates deutscher Stiftungen fuer Integration und Migration "Migrationsland 2011", erklaert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier: Mit der Vorlage des Jahresgutachtens 2011 liefert der Sachverstaendigenrat erneut einen wichtigen Denkanstoss, von dem ich nur hoffen ...
Forschung in Deutschland und Europa staerken - Forderungen zur Vorbereitung des 8. Forschungsrahmenprogramms
13.04.2011
aus 11011 Berlin
Forschung in Deutschland und Europa staerken - Forderungen zur Vorbereitung des 8. Forschungsrahmenprogramms Anlaesslich der Einbringung des gemeinsamen Antrages zur Vorbereitung des 8. Forschungsrahmenprogramms erklaeren der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel und die Sprecherin fuer Wissenschafts- und Forschungspolitik der Bundestagsfraktion von Buendnis 90/Die Gruenen Krista ...
Eine sozialdemokratische Energiewende: Sozial gerecht - oekonomisch nachhaltig - oekologisch zukunftsfaehig
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Eine sozialdemokratische Energiewende: Sozial gerecht - oekonomisch nachhaltig - oekologisch zukunftsfaehig Zur Verabschiedung des "Energieprogramms fuer eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung" der SPD-Bundestagsfraktion erklaeren der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch, der stellvertretende umweltpolitische Sprecher Frank Schwabe und der stellvertretende energiepolitische Sprecher Dirk ...
Christine Lambrecht zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewaehlt
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Christine Lambrecht zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewaehlt Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz erklaert: Christine Lambrecht wurde heute von der SPD-Bundestagsfraktion zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewaehlt. Sie tritt die Nachfolge von Olaf Scholz an, der als Erster Buergermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewaehlt wurde. Christine Lambrecht ist zustaendig fuer die Bereiche ...
SPD-Fraktion begruesst VKU-Positionspapier zum Ausstieg aus der Kernenergie
12.04.2011
aus 11011 Berlin
SPD-Fraktion begruesst VKU-Positionspapier zum Ausstieg aus der Kernenergie Zur Forderung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) bis spaetestens 2020 aus der Kernenergie vollstaendig auszusteigen erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Der Kraftwerkspark der Zukunft muss dezentral und flexibel sein, Atomkraftwerke haben da keinen Platz. In diesem Punkt sind sich der Verband ...
Ramsauer laesst Bruecken verrotten - Bund muss mehr in den Erhalt investieren
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Ramsauer laesst Bruecken verrotten - Bund muss mehr in den Erhalt investieren Zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Zustand von Bruecken im Zuge von Bundesfernstrassen in Deutschland" erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer: Bundesverkehrsminister Ramsauer faehrt die Bruecken und Strassen auf Verschleiss: Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die ersten Bruecken drohen ...
Schwarz-gelbe Parteitaktik praegt Enquete-Kommission 'Internet und digitale Gesellschaft'
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Schwarz-gelbe Parteitaktik praegt Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Hinsichtlich der Sitzung der Enquete-Kommission am 11. April und der strittigen Abstimmungen ueber den beschreibenden Teil des Berichtes der Projektgruppe Datenschutz und Persoenlichkeitsrechte erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" Gerold Reichenbach und der Obmann der ...
Diskussion um EU-Haushalt muss gefuehrt werden
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Diskussion um EU-Haushalt muss gefuehrt werden Zum Vorstoss des EU-Kommissars fuer Finanzplanung und Haushalt, Janusz Lewandowski, kuenftig ein Drittel des europaeischen Haushaltes ueber eigene Einnahmen zu finanzieren, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Der Vorschlag von EU-Kommissar Lewandowski ist im Grundsatz zu begruessen, jedoch ist das Vorhaben politisch heikel. Die Debatte um die ...
Westerwelles Libyen-Politik: Ein Kurswechsel folgt dem naechsten
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Westerwelles Libyen-Politik: Ein Kurswechsel folgt dem naechsten Zu den aktuellen Kurswechseln in der Libyen-Politik der Bundesregierung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Aussenminister Westerwelle hat heute Morgen in einem Radiointerview eingeraeumt, bei der moeglichen militaerischen Absicherung von Hilfsmassnahmen in Libyen koenne es auch zum Einsatz bewaffneter deutscher Soldaten vor ...
Frau Schavan muss zentrale Hochschulzulassung selbst in die Hand nehmen
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Frau Schavan muss zentrale Hochschulzulassung selbst in die Hand nehmen Zur drohenden Verschiebung des zentralen Hochschulzulassungssystems erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Die Einfuehrung des Bewerbungssystems fuer zulassungsbeschraenkte Studiengaenge soll verschoben werden. Das sind schlechte Nachrichten fuer Studierende und die Hochschulen, die sich jedoch angekuendigt ...
Bundesfreiwilligendienst schafft ueberfluessige Doppelstrukturen
12.04.2011
aus 11011 Berlin
Bundesfreiwilligendienst schafft ueberfluessige Doppelstrukturen Zur Vorstellung des neuen Bundesfreiwilligendienstes, der am 1. Juli starten soll, erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Buergerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion Soenke Rix: Am Freitag wird aller Voraussicht nach das Gesetz zur Einfuehrung eines Bundesfreiwilligendienstes den Bundesrat passieren. Die Einfuehrung des ...
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