SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 51
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Gründungszuschuss macht aus Arbeitslosen erfolgreiche Unternehmer
Gründungszuschuss macht aus Arbeitslosen erfolgreiche Unternehmer
Kahlschlag verhindern
Zur Veröffentlichung des IAB-Kurzbericht (2/2012) zum Gründungszuschuss für Arbeitslose erklärt die stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:
Jetzt hat es Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen erneut schwarz auf weiß: Der von ihr zusammengestrichene Gründungszuschuss war bisher ...
Dank an Robert Zoellick – Nachfolger sollte aus Afrika kommen
Dank an Robert Zoellick – Nachfolger sollte aus Afrika kommen
Zur Ankündigung des Weltbank-Präsidenten Robert Zoellick, sein Amt Ende Juni aufgeben zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Heidemarie Wieczorek-Zeul:
Ich habe als Bundesentwicklungsministerin mit Robert Zoellick viele Jahre gut zusammen gearbeitet. Er hat die Weltbank genutzt, um die Entwicklungsländer vor den Folgen der ...
Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik enthält zu wenig wirkungsvolle Maßnahmen
Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik enthält zu wenig wirkungsvolle Maßnahmen
Zur "Nationalen Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik" der Bundesregierung erklärt die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:
Die Drogen- und Suchtstrategie der Bundesregierung beschreibt und lobt im Wesentlichen den Ist-Zustand, der jedoch aus der Politik der Vorgängerregierungen resultiert. Es gibt keinerlei neue Impulse für die ...
Intensivtierhaltung besser steuern
Intensivtierhaltung besser steuern
Anlässlich der Einigung von Bundesbauministerium und Bundeslandwirtschaftsministerium auf eine Novelle des Baugesetzbuchs erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-BundestagsfraktionWilhelm Priesmeier:
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will das Baugesetz überarbeiten.
Wir wollen die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um den Bau neuer Intensivtierhaltungen entschärfen. Wir müssen ...
Konservatives Taktieren in Athen – Ende der Geduld
Konservatives Taktieren in Athen – Ende der Geduld
Zur Situation in Griechenland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-BundestagsfraktionAxel Schäfer:
Einzigartig ist das wiederholte Foul-Spiel des Vorsitzenden der hellenischen Christdemokraten, Antonis Samaras. Erneut verzögert er seine Zustimmung zu den Sparmaßnahmen in der Erwartung, für sich und seine Partei als Gewinner aus der desaströsen Situation seines Landes ...
Ramsauer bei Lkw-Maut schlechter Verhandler
Ramsauer bei Lkw-Maut schlechter Verhandler
Zur Einigung zur Einführung der Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol:
Heute geht ein unsägliches Kapitel deutscher Verkehrspolitik des Bundesminister Peter Ramsauer zu Ende. Die Einführung der Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen war von zahlreichen Pannen ...
Bundeswehr-Reformpläne gehen zu Lasten des Personals
Bundeswehr-Reformpläne gehen zu Lasten des Personals
Zu dem heute im Kabinett verabschiedeten Reformbegleitgesetz der Bundeswehr, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Rainer Arnold:
Der Gesetzentwurf schafft in keiner Weise die Voraussetzungen, dass die Bundeswehr eine altersgerechte und fähigkeitsorientierte Struktur erhält. Im Wesentlichen begrenzt sich das Gesetz auf Personalanpassungsmaßnahmen, ...
Unfähigkeit oder Dreistigkeit – das ist hier die Frage
Unfähigkeit oder Dreistigkeit – das ist hier die Frage
Anlässlich der Antwort des Bundesministeriums auf eine schriftliche Frage der SPD-Fraktion, wann der Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines nationalen Waffenregisters den Ländern und den Fraktionen des Bundestages zugeleitet wurde erklärt die stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Fograscher:
Die Gemeinsame Geschäftsordnung der ...
Verurteilung Syriens durch Vereinte Nationen wichtig
Verurteilung Syriens durch Vereinte Nationen wichtig
Nach dem Scheitern einer Syrien-Resolution im VN-Sicherheitsrat Anfang Februar wird noch in dieser Woche an die Verabschiedung einer Resolution in der VN-Generalversammlung gedacht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-BundestagsfraktionGernot Erler:
Die Absicht, noch in dieser Woche eine von den Staaten der Arabischen Liga ausgearbeitete Resolution in der ...
Basel III darf Sparkassen nicht bestrafen
Basel III darf Sparkassen nicht bestrafen
Zu der Diskussion um die Auswirkungen von Basel III auf die Sparkassen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Manfred Zöllmer:
Mit den neuen Eigenkapitalregeln (Basel III), die von der EUKommission erlassen und europaweit umgesetzt werden sollen, droht den Sparkassen eine übermäßige und nicht zu rechtfertigende Belastung.
Wir fordern die Bundesregierung auf, ...
Vorschläge der Union zielen auf Absenkung der Unternehmensbesteuerung
Vorschläge der Union zielen auf Absenkung der Unternehmensbesteuerung
Zu den von der Union angekündigten Maßnahmen bei der Unternehmensbesteuerung erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Nicolette Kressl:
Die von der Union vorgestellten Maßnahmen zur Unternehmensbesteuerung zielen entgegen den Ankündigungen nicht in erster Linie auf eine Modernisierung, sondern auf eine Steuersenkung. Dies soll vor allem ...
Neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend erforderlich
Neue Initiativen zum Erhalt des Presse-Grosso dringend erforderlich
Anlaesslich der heutigen Entscheidung des Landgerichts Koeln im Rechtsstreit des Bauer-Verlags gegen den Bundesverband Presse-Grosso erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin
Doermann:
Die heutige Entscheidung des Landgerichts Koeln im ...
Zum Tod von Klaus Theo Schroeder
Zum Tod von Klaus Theo Schroeder
Zum Tod des ehemaligen Praesidenten des ehemaligen Staatssekretaers im Bundesgesundheitsministerium, Klaus Theo Schroeder, erklaert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach:
Mit tiefer Betroffenheit nehmen wir die Nachricht zur Kenntnis, dass Klaus Theo Schroeder verstorben ist. Als Staatssekretaer im Bundesgesundheitsministerium von Ulla Schmidt war er ein von allen ...
Solidaritaet geht anders
Solidaritaet geht anders
Zu den Ueberlegungen aus Teilen der Union zu einer sogenannten Demografie-Ruecklage erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die angedachte prozentuale Einkommensabgabe von Kinderlosen beziehungsweise Menschen mit nur einem Kind als sogenannte Demografie-Ruecklage ist kein Beitrag zur Stabilitaet der Sozialversicherungssysteme und schon gar kein Beitrag zu Solidaritaet ...
Wissenschaft braucht angemessene Einkommen
Wissenschaft braucht angemessene Einkommen
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung von Professuren erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die W-Besoldung muss auf den Pruefstand und das nicht nur in Hessen. Wer gute Wissenschaft und damit ein forschendes, innovatives Deutschland staerken will, muss den Menschen an den Hochschulen und den ...
Beschaeftigtendatenschutz: Schwarz-Gelbes Arbeitgeberschutzgesetz
Beschaeftigtendatenschutz: Schwarz-Gelbes Arbeitgeberschutzgesetz
Zur Einigung zwischen Union und FDP beim Beschaeftigtendatenschutz erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach:
Skandale wie bei der Bahn, bei der Telekom und bei Lidl haben deutlich gemacht, dass beim Arbeitnehmerdatenschutz in unserem Land einiges im Argen liegt. Tritt das Gesetz zum Beschaeftigtendatenschutz ...
Steinmeier in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten
Steinmeier in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit:
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier ist heute zu einer viertaegigen Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate aufgebrochen. Steinmeier wird dort unter anderem politische Gespraeche mit dem Aussenminister Saudi-Arabiens Saud bin Faisal bin ...
Hochschulpakt: Bund muss endlich handeln
Hochschulpakt: Bund muss endlich handeln
Zur Vorausberechnung der Studienanfaengerzahlen 2012 bis 2025 der Kultusministerkonferenz erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Jetzt liegen die Zahlen und Fakten auf dem Tisch. Offiziell bestaetigt die Kultusministerkonferenz (KMK) mit ihrer aktuellen Vorausberechnung, dass die Studienanfaengerzahlen in den kommenden ...
Geheimverhandlungen bei ACTA-Abkommen muessen Geschichte sein
Geheimverhandlungen bei ACTA-Abkommen muessen Geschichte sein
Zur Verschiebung der Unterzeichnung des umstrittenen ACTA-Vertragswerks zur Durchsetzung von Urheberrechten erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht:
Dass die Bundesregierung das ACTA-Abkommen nicht unterschrieben hat, ist erst einmal zu begruessen, auch wenn der Schritt von der ueblichen Kakophonie aus der Regierungskoalition ...
Pflegereform: SPD unterstuetzt die Kritik der Verbaende
Pflegereform: SPD unterstuetzt die Kritik der Verbaende
Anlaesslich der Verbaendeanhoerung des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform erklaert die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt die Kritik der Sozialverbaende und Gewerkschaften: Der neue Pflegebeduerftigkeitsbegriff muss schnellstmoeglich umgesetzt werden. Wir brauchen dringend ...
Firmenkontakt
Herr Hannes Schwarz
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-5 22 82
Fax:
030/227-5 68 69
Social Media
Permanentlink
Soziales Engagement
Wir unterstützen ALLE in DE/AT/CH ansässigen Schulen, Unis und Non-Profit-Organisation auf Dauer kostenlos mit Pressearbeit.
Pressefächer bei PRMaximus
Pressefächer ermöglichen Journalisten und Interessenten einen schnellen Zugriff auf Ihre Pressemeldungen Verzeichnis | Zum Pressefach >
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen. Jetzt kaufen
Wichtige Informationen
Presse Kategorien
