SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 60
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Frauenrechte stärken – UN Women nachhaltig unterstützen
Frauenrechte stärken – UN Women nachhaltig unterstützen
Anlässlich der heutigen Preisverleihung des Deutschen Komitees für die Frauenrechtsorganisation der Vereinten Nationen UN Women erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth:
Das Deutsche Komitee für die Frauenrechtsorganisation der Vereinten Nationen UN Women verleiht eine ...
Unternehmensverantwortung: Freiwilligkeit reicht nicht
Unternehmensverantwortung: Freiwilligkeit reicht nicht
Zur Konferenz zur gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung (CSR) der Bundesregierung erklären die zuständigen Berichterstatterinnen und Berichterstatter der Arbeitsgruppen der SPDBundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Gabriele Hiller-Ohm, für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Elvira Drobinski-Weiß und für Wirtschaft und Technologie Klaus ...
Forschungsagenda demographischer Wandel erhält kein weiteres Geld
Forschungsagenda demographischer Wandel erhält kein weiteres Geld
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage zur Finanzierung der "Forschungsagenda für den demographischen Wandel" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die am 30. November 2011 vom Bundeskabinett beschlossene "Forschungsagenda für den demographischen Wandel" wird keine ...
Zwei gegen alle – Reform der Nothilfe stößt parteiübergreifend auf breite Ablehnung
Zwei gegen alle – Reform der Nothilfe stößt parteiübergreifend auf breite Ablehnung
Zur heutigen Unterrichtung durch die Bundesregierung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur geplanten Reform der Not- und Übergangshilfe erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Es sollte alles still und heimlich über die Bühne gehen: Im Hinterzimmer hatten sich die ...
Schavan fährt Hochschulzulassung an die Wand
Schavan fährt Hochschulzulassung an die Wand
Zu den technischen Schwierigkeiten im Rahmen der Einführung eines Dialogorientierten Zulassungsverfahrens erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Ganz offenkundig sind die Testläufe für das neue System für die Hochschulzulassung gescheitert. Einmal mehr. Jetzt rächt sich, dass Bundesministerin Schavan entgegen unserer dringenden ...
Rösler duldet tatenlos die Benzin-Preistreiberei
Rösler duldet tatenlos die Benzin-Preistreiberei
Die Spritpreise klettern auf Rekordhöhen. Wirtschaftsminister Rösler sieht der Preistreiberei tatenlos zu. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Wirtschaftsminister Rösler (FDP) liefert bei den Benzinpreisen nur leere Versprechungen. Der Markt ist total verkrustet, zwischen den Mineralöl-Konzernen gibt es kaum Konkurrenz. Deshalb ...
CSR: Schwarz-Gelb knickt vor Wirtschaftslobby ein – Berichtspflichten für Unternehmen abgelehnt
CSR: Schwarz-Gelb knickt vor Wirtschaftslobby ein – Berichtspflichten für Unternehmen abgelehnt
Anlässlich der Konferenz der Bundesregierung "CSR - Gesellschaftliche Verantwortung im internationalen Dialog" am 15. und 16. Dezember 2011 in Berlin erklärt die für CSR-Fragen in der Entwicklungspolitik zuständige Berichterstatterin Karin Roth:
Die Soziale Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibility - CSR) spielt ...
Studentische Auslandserfahrung stärker fördern – Erasmus erhalten
Studentische Auslandserfahrung stärker fördern – Erasmus erhalten
Zum öffentlichen Fachgespräch "Entwicklung der Auslandsmobilität deutscher Studierender" im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Das Ziel der Bologna-Reform, Studienaufenthalte im Ausland zu erleichtern, ist nicht erreicht worden. Das ...
Impfen statt Töten – zeitgemäße Strategie zur Bekämpfung der Schweinepest gefordert
Impfen statt Töten – zeitgemäße Strategie zur Bekämpfung der Schweinepest gefordert
Anlässlich der heutigen Beratung des SPD-Antrags "Klassische Schweinepest zeitgemäß bekämpfen - Impfen statt Töten" im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier:
Aus Tierschutzgründen ...
Menschenrechte sind nicht verhandelbar
Menschenrechte sind nicht verhandelbar
Zum interfraktionellen Antrag "Menschenwürde ist nicht verhandelbar Bedingungen in griechischen Flüchtlingslagern sofort verbessern" erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Daniela Kolbe und der Vorsitzende der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit:
Die griechische Regierung muss die Zustände in ihren ...
Bundessoftwaretorso - elektronische Hochschulzulassung funktioniert nicht
Bundessoftwaretorso - elektronische Hochschulzulassung funktioniert nicht
Anlässlich der Antwort des Bundesbildungsministeriums zum geplanten Einsatz der elektronischen Hochschulzulassung und zur Zahl der stabil an die Bundessoftware angeschlossenen Hochschulen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Offensichtlich wird es mit der umfassenden Lösung der bundesweiten ...
Lärmschutz wieder einmal vertagt
Lärmschutz wieder einmal vertagt
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Verkehrslärm erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:
Diese Koalition und diese Bundesregierung produzieren wieder einmal nichts als bloße Ankündigungen. Noch vor einigen Tagen ging durch die Presse, dass Union und FDP den Aufstand gegen den eigenen Minister proben. Es sollte angeblich ein Gesetz zur Abschaffung des ...
Niebels Vetternwirtschaft geht weiter
Niebels Vetternwirtschaft geht weiter
Zur Ankündigung von Staatssekretär Beerfeltz, im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine weitere Abteilung zu schaffen, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Das Postengeschacher im Hause Niebel nimmt kein Ende. Nachdem sich Minister Niebel für das kommenden Jahr einen erheblichen Stellenaufwuchs gegönnt hat, ...
SPD-Bundestagsfraktion will Öffnung der Ehe
SPD-Bundestagsfraktion will Öffnung der Ehe
Anlässlich des Antrages der Bundestagsfraktion der SPD zur Öffnung der Ehe (für gleichgeschlechtliche Partnerschaften) erklären der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen, Johannes Kahrs, die zuständige Sprecherin der Arbeitsgruppe für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Christel Humme und Sonja Steffen:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einstimmig ...
Abitur und Duale Berufe müssen gleichwertig bleiben
Abitur und Duale Berufe müssen gleichwertig bleiben
Zur heute geplanten Beratung des Europäischen Qualifikationsrahmens im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die Kultusministerinnen und minister haben sich in der Diskussion zu einem europäischen Qualifikationsrahmen in eine Sackgasse ...
Lebenshilfe: Robert Antretter zu Gast bei SPD-Bundestagsfraktion
Lebenshilfe: Robert Antretter zu Gast bei SPD-Bundestagsfraktion
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit:
Der Bundesvorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe Robert Antretter war heute zu Gast in der SPD-Bundestagsfraktion.
Antretter plaedierte dafuer, dass der Weg der Inklusion - weg von Fuersorge hin zu echten Teilhabe von Menschen von Behinderungen - konsequent weitergegangen wird.
Gerade in ...
Qualitaetspakt Lehre: Da geht noch mehr
Qualitaetspakt Lehre: Da geht noch mehr
Zur zweiten Runde des Qualitaetspaktes Lehre erklaert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen
Schulz:
Wir gratulieren allen erfolgreichen Hochschulen. Der von Bund und Laendern vereinbarte Qualitaetspakt ist ein guter Beitrag zur Unterstuetzung der Lehre. Allerdings ist er viel zu gering dimensioniert, um die bestehenden Probleme zu loesen. Das wird schon angesichts des ...
Armuts- und Reichtumsbericht aktualisieren
Armuts- und Reichtumsbericht aktualisieren
Zur Anhoerung zum Antrag "Vorbereitung des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung in der 17. Wahlperiode -
Armuts- und Reichtumsberichterstattung weiterentwickeln" der SPD-Bundestagsfraktion, erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis und die stellvertretende Sprecherin Gabriele ...
Oekolandbau weiter auf dem Vormarsch
Oekolandbau weiter auf dem Vormarsch
Zum Situationsbericht des Deutschen Bauernverbandes und zum Betrugsskandal in Italien erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:
Der oekologische Landbau ist weiter auf dem Vormarsch. Das stetige Wachstum aus den Vorjahren hat sich auch im Jahr 2010 fortgesetzt. Dies geht aus dem Situationsbericht des Deutschen Bauernverbandes hervor. Knapp sechs Prozent der ...
Ehemaliger Regimegegner neuer Praesident Tunesiens
Ehemaliger Regimegegner neuer Praesident Tunesiens
Zur Wahl von Moncef Marzouki zum frei gewaehlten Praesidenten Tunesiens erklaert der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Maghrebstaaten Guenter Gloser:
Die Wahl von Moncef Marzouki, einem frueheren Gegner des Ben Ali-Regimes, ist ein weiteres positives Ergebnis des politischen Reformprozesses nach der Jasminrevolution. Schon die ersten freien Wahlen erfuhren eine ...
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