SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 63
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Pressefreiheit in Europa – europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen
Pressefreiheit in Europa – europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen
Anlässlich der abschließenden Beratung der Anträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Pressefreiheit in Europa und der Situation in Ungarn nach dem ungarischen Mediengesetz erklären der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Tabea ...
Befristungen: Schavan muss Gesetzesnovelle vorlegen – Appelle ersetzen keine Nachwuchspolitik
Befristungen: Schavan muss Gesetzesnovelle vorlegen – Appelle ersetzen keine Nachwuchspolitik
Zum heutigen Fachgespräch zur ersten Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes im Ausschuss für Bildung und Forschung erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die Bundesregierung hat auch nach über acht Monaten immer noch keine Meinung dazu, ob sie das ...
Doping-Praxis in der alten Bundesrepublik umfassend aufklären
Doping-Praxis in der alten Bundesrepublik umfassend aufklären
Anlässlich der heute vorgelegten Forschungszwischenberichte über Doping-Praktiken in Deutschland im Sportausschuss erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Sport der SPD-BundestagsfraktionMartin Gerster:
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert weiterhin eine umfassende Aufklärung über Doping-Praktiken in Deutschland. Die in der heutigen Sportausschuss-Sitzung vorgelegten ...
Bundesverkehrsminister Ramsauer ist nur bedingt lernfähig
Bundesverkehrsminister Ramsauer ist nur bedingt lernfähig
Anlässlich der Beratung des Verkehrsausschusses des 3. Berichts des BMVBS zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der maritime Koordinator der SPDBundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:
Es hat den Anschein, als wäre Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer lernfähig. Nach massiven Protesten von ...
94 Millionen Engagierte – sie halten Europa zusammen
94 Millionen Engagierte – sie halten Europa zusammen
Zum Kongress der SPD-Bundestagsfraktion "Engagiert in und für Europa", anlässlich des "Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit" erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf:
Die Europäische Idee wird momentan durch die Finanz- und Euro Krise diskreditiert. Europa ist aber mehr als eine Ansammlung von ...
Anhörung belegt Umsetzbarkeit der Finanztransaktionssteuer
Anhörung belegt Umsetzbarkeit der Finanztransaktionssteuer
Zu der heutigen Anhörung des Finanzausschusses zur Finanztransaktionssteuer erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Joachim Poß und der zuständige Berichterstatter Carsten Sieling:
Die heutige Anhörung hat ein klares Ergebnis:
Die Finanztransaktionssteuer ist ein überzeugendes und praktisch umsetzbares Instrument. Der Richtlinienvorschlag der ...
Kraft-Wärme-Kopplung: Energiewende ist kein Selbstläufer
Kraft-Wärme-Kopplung: Energiewende ist kein Selbstläufer
Zum Bericht der Parl. Staatsekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zu den Eckpunkten für die Novellierung des Kraft-Wärme-
Kopplungsgesetzes (KWKG) erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Endlich scheint die Bundesregierung verstanden zu haben, dass die angestrebte ...
Geldwäscheprävention: Die Richtung stimmt, doch der Weg ist noch weit
Geldwäscheprävention: Die Richtung stimmt, doch der Weg ist noch weit
Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Optimierung der Geldwäscheprävention im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster:
Bürokratisch, innovationsfeindlich, nicht umsetzbar bei Wirtschaftsverbänden, Verbraucher- und Datenschützern, aber auch den ...
Pro Betreuungsgeld heißt kontra Chancen
Pro Betreuungsgeld heißt kontra Chancen
Zu dem heute stattfindenden Krisengespräch zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes mit dem Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Das heutige Krisengespräch ist eine weitere Etappe des Koalitionsstreits über das absurde Betreuungsgeld. Das Betreuungsgeld, das für die Nichtinanspruchnahme einer ...
Prävention: Nach Rösler nun auch Bahr ein Totalausfall
Prävention: Nach Rösler nun auch Bahr ein Totalausfall
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Thema Prävention erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPDBundestagsfraktion Angelika Graf:
Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft kommt der Prävention und Gesundheitsförderung eine immer größer werdende Bedeutung zu. Präventive Maßnahmen können das Entstehen von Erkrankungen ...
Kerstin Griese ist neue Kirchenbeauftragte
Kerstin Griese ist neue Kirchenbeauftragte
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz erklärt:
Kerstin Griese ist von der SPD-Bundestagsfraktion zur Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften gewählt worden.
Sie tritt die Nachfolge von Siegmund Ehrmann an.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: ...
Generation ohne AIDS: Mutter-Kind Übertragung bis 2015 stoppen
Generation ohne AIDS: Mutter-Kind Übertragung bis 2015 stoppen
Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth:
390.000 Kinder werden jährlich weltweit mit HIV infiziert. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation WHO werden 20 bis 45 Prozent der Kinder von HIV-positiven Müttern infiziert, ...
Wir brauchen neue Regelung zum Bleiberecht
Wir brauchen neue Regelung zum Bleiberecht
Zur Forderung von Pro Asyl nach einer neuen Bleiberechtsregelung erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPDBundestagsfraktionRüdiger Veit:
Pro Asyl meldet sich zum richtigen Zeitpunkt zu Wort. Kurz vor der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) am 8. und 9. Dezember fordert die Organisation eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung, die realistische ...
Steuersenkungspläne der Koalition bleiben hochproblematisch
Steuersenkungspläne der Koalition bleiben hochproblematisch
Verzicht auf Steuerentlastung für höchste Einkommen ist Feigenblatt
Zu Medienberichten über den Referentenentwurf des Bundesfinanzministers zur geplanten Steuersenkung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Auch die jetzt bekannt gewordenen Regierungsüberlegungen zur Umsetzung der Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb machen ...
Gutes Mittagessen muss Standard in der Schule werden
Gutes Mittagessen muss Standard in der Schule werden
Zur Öffentlichen Anhörung zur Schulverpflegung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone:
Eine Schulverpflegung für alle muss Bestandteil des Schullebens werden.
Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um diese gesamtgesellschaftliche ...
Beauftragter fuer die Belange von Lesben und Schwulen
Beauftragter fuer die Belange von Lesben und Schwulen
Menschen mit HIV/AIDS gehoeren in die Mitte unserer Gesellschaft
Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr
2006 einen ...
Bundesministerin Schroeder instrumentalisiert das Thema Zwangsheirat
Bundesministerin Schroeder instrumentalisiert das Thema Zwangsheirat
Zu den Vorwuerfen Bundesministerin Schroeder schuere anti-muslimische Ressentiments erklaert die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Wissenschaftliche Berater ihres eigenen Ressorts werfen Bundesministerin Schroeder vor, die Ergebnisse einer Studie zur Zwangsheirat verzerrt und falsch dargestellt zu haben. Die Kritik der Beiratsmitglieder ...
Koalition bereitet sich auf das Ende vor: hoehere Versorgung politischer Beamter auf Schleichwegen
Koalition bereitet sich auf das Ende vor: hoehere Versorgung politischer Beamter auf Schleichwegen
Zur geplanten Erhoehung der Versorgungsbezuege politischer Beamter erklaert der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann:
Um bis zu 635 Euro monatlich will die sonst zerstrittene Koalition ploetzlich die Versorgung politischer Beamter erhoehen, gut versteckt in einem Aenderungsantrag zu einem Gesetz, in dem es um ...
Kinder- und jugendfreundliches Petitionsportal voranbringen
Kinder- und jugendfreundliches Petitionsportal voranbringen
Anlaesslich eines Workshops zum kinderfreundlichen Petitionsportal erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und Mitglied im Petitionsausschuss Stefan Schwartze:
Das Deutsche Kinderhilfswerk hat sich mit dem Anliegen an die Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion gewandt, Kindern und Jugendlichen das Einreichen von ...
Unterausschuss Neue Medien: einstimmig fuer Aufhebung des Internetsperrgesetzes
Unterausschuss Neue Medien: einstimmig fuer Aufhebung des Internetsperrgesetzes
Zur heutigen Beratung im Unterausschuss Neue Medien erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars
Klingbeil:
Der Unterausschuss Neue Medien hat heute die Gesetzentwuerfe zur Aufhebung des Internetsperrgesetzes abschliessend beraten und einstimmig dem zugestimmt. Nach mehr als drei Jahren Debatte sind sich nun endlich alle ...
Firmenkontakt
Herr Hannes Schwarz
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-5 22 82
Fax:
030/227-5 68 69
Social Media
Permanentlink
Soziales Engagement
Wir unterstützen ALLE in DE/AT/CH ansässigen Schulen, Unis und Non-Profit-Organisation auf Dauer kostenlos mit Pressearbeit.
Pressefächer bei PRMaximus
Pressefächer ermöglichen Journalisten und Interessenten einen schnellen Zugriff auf Ihre Pressemeldungen Verzeichnis | Zum Pressefach >
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen. Jetzt kaufen
Wichtige Informationen
Presse Kategorien
