SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 65
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack
Jemen: Präsidentenrücktritt mit Beigeschmack
Zum mehrfach angekündigten und nun bevorstehenden Rücktritt des jemenitischen Präsident Ali Abdullah Saleh erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser:
Das von Präsident Saleh betriebene taktische Verzögern der Machtübergabe ist mit seinem schriftlich angekündigten Rücktritt an ein Ende gekommen. Dies ist für den Jemen und insbesondere die ...
Regierungskoalition kürzt weiter zulasten von Feuerwehren und Sanitätsorganisationen
Regierungskoalition kürzt weiter zulasten von Feuerwehren und Sanitätsorganisationen
Zu den Kürzungen bei beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Bundeshaushalt 2012 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach:
Die schwarz-gelbe Koalition war auch bei den abschließenden Haushaltsberatungen nicht bereit, die Kürzungen bei den Mitteln für den Erwerb von Fahrzeugen ...
Rechtsextremismus an der Wurzel bekämpfen – Kommunen im finanziellen Teufelskreis
Rechtsextremismus an der Wurzel bekämpfen – Kommunen im finanziellen Teufelskreis
Anlässlich der aktuellen Debatte zum Rechtsextremismus erklären der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen und die Sprecherin des UA Kommunales der SPDBundestagsfraktion Kirsten Lühmann:
Die Ursachen von Rechtsextremismus müssen an ihrer Wurzel bekämpft werden. Diese Aufgabe können und sollen vor allem die Kommunen ...
Steigende Studienanfängerzahl – trotz Schavan
Steigende Studienanfängerzahl – trotz Schavan
Anlässlich der Schnellmeldung des Statistischen Bundesamtes zur steigenden Studienanfänger- und Studierendenzahl im Studienjahr 2011 und den Versäumnissen der Bundesbildungsministerin, erklärt der zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
515.800 Studienanfänger im Studienjahr 2011 sind ausgesprochen erfreulich.
Sowohl die Studienanfängerquote von 55 ...
Bundesregierung verwässert das Verbot von Streumunition
Bundesregierung verwässert das Verbot von Streumunition
Zu den laufenden UN-Verhandlungen in Genf zur Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Uta Zapf:
Die Position der Bundesregierung bei den Verhandlungen über ein Protokoll zur Streumunition beim VN-Waffenübereinkommen beschädigt die Oslo-Konvention, die diese grausamen Waffen umfassend verbietet. Im Protokollentwurf wird ...
Studierendenzahlen: Weckruf für die Koalition
Studierendenzahlen: Weckruf für die Koalition
Zu den aktuellen Meldungen des Statistischen Bundesamts über den Anstieg der Studienanfängerinnen und Studienanfänger im Studienjahr 2011 erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Swen Schulz:
Erstmals wurde in Deutschland an den Hochschulen die Rekordmarke von mehr als 500.000 Studienanfängern geknackt. Im Vergleich zum Vorjahr 2010 stieg die Zahl der ...
Chance vertan – Versprechen gebrochen.
Chance vertan – Versprechen gebrochen.
Niebels Sturheit gefährdet Regenwald
Zur heutigen Haushaltsdebatte zum Einzelplans 23 des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:
Bundesentwicklungsminister Niebel gefährdet den Regenwald in Ecuador.
Mit dem nun verabschiedeten Haushalt zeigt sich, dass der Minister stur an ...
SPD macht Verschlechterungen am Arbeitsplatz nicht mit
SPD macht Verschlechterungen am Arbeitsplatz nicht mit
Zu den mit Koalitions-Mehrheit im Vermittlungsverfahren beschlossenen Änderungsvorschlägen zum Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Katja Mast:
Die mit schwarz-gelber Mehrheit im Vermittlungsverfahren beschlossenen ...
Umwelt-Haushalt: Keine gesicherten Mittel fuer die Energiewende
Umwelt-Haushalt: Keine gesicherten Mittel fuer die Energiewende
Zum Abschluss der Beratungen des Haushalts fuer das Bundesumweltministerium erklaeren der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und die zustaendige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Baerbel Kofler:
Der Umwelt-Haushalt fuer das Jahr 2012 sollte eigentlich ein wichtiger Baustein sein, damit die ...
Jetzt erst recht: keine Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung
Jetzt erst recht: keine Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung
Zur Haushaltsdebatte und den geplanten Kuerzungen bei der Bundeszentrale fuer politische Bildung erklaert die stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale fuer politische Bildung (BpB) Daniela Kolbe:
Im Angesicht der aufgedeckten rechtsextremen Terrorserie, aber auch in Hinblick auf die Wahlerfolge der verfassungsfeindlichen NPD sowie die ...
Die Verbraucherpolitik der Bundesregierung ist konzeptlos
Die Verbraucherpolitik der Bundesregierung ist konzeptlos
Zur Debatte des Haushaltes des Bundesverbraucherministeriums erklaeren die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion Elvira Drobinski-Weiss und die Abgeordnete Kerstin Tack:
Ministerin Aigner muss endlich eine Strategie fuer eine evidenzbasierte und forschungsgeleitete Verbraucherpolitik vorlegen. Wir brauchen einen Verbrauchercheck im Gesetzgebungsverfahren. ...
'Fracking': SPD wirft Schwarz-Gelb Orientierungslosigkeit vor
"Fracking": SPD wirft Schwarz-Gelb Orientierungslosigkeit vor
Anlaesslich der Anhoerung des Ausschusses fuer Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Thema Trinkwasserschutz und Buergerbeteiligung bei der Foerderung von unkonventionellem Erdgas erklaeren der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch sowie der zustaendige Berichterstatter Frank Schwabe:
Bundesumweltminister Norbert Roettgen und die ...
Gewaltspirale in Aegypten durchbrechen - freie Wahlen und Demokratie nicht gefaehrden
Gewaltspirale in Aegypten durchbrechen - freie Wahlen und Demokratie nicht gefaehrden
Angesichts der Gewalteskalation mit 22 Toten und hunderten Verletzten in Kairo, Alexandria, Assuan, Suez und anderen aegyptischen Orten fordert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser:
Das sehr brutale Vorgehen der aegyptischen Sicherheitskraefte gegen Menschen, die ihr demokratisches Demonstrationsrecht in Anspruch ...
Rajoy muss Farbe bekennen
Rajoy muss Farbe bekennen
Zum Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen in Spanien erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Nach mehr als sieben Jahren Regierungsarbeit ist das Wahlergebnis vom Sonntag eine bittere Niederlage fuer die spanischen Sozialisten. Es bleibt das historische Verdienst der Regierung Zapatero, das Land mit Mut und Entschlossenheit gesellschaftspolitisch modernisiert zu haben. ...
Sanktionen und diplomatischen Druck auf Syrien verstaerken
Sanktionen und diplomatischen Druck auf Syrien verstaerken
Anlaesslich der politischen Gespraeche in Istanbul erklaeren der SPD-Berichterstatter fuer den Nahen Osten im Auswaertigen Ausschuss Guenter Gloser und der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar
Nietan:
Nach dem Ende der Gespraeche mit dem syrischen Nationalrat in Istanbul, dem Zusammenschluss der wichtigsten Oppositionsgruppen des Landes ...
Absurder Gegensatz von Erkenntnis und Handeln
Absurder Gegensatz von Erkenntnis und Handeln
Zum Sonderbericht des Weltklimarats IPCC erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Es ist absurd. Das Jahr 2010 war das waermste Jahr seit der Temperaturmessung. Der aktuelle IPCC-Bericht zeigt die schon jetzt unabwendbaren dramatischen Auswirkungen des Klimawandels in allen Teilen der Welt. Gleichzeitig war das Jahr 2010 das mit dem hoechsten ...
Absurder Gegensatz von Erkenntnis und Handeln
Absurder Gegensatz von Erkenntnis und Handeln
Zum Sonderbericht des Weltklimarats IPCC erklaert der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Es ist absurd. Das Jahr 2010 war das waermste Jahr seit der Temperaturmessung. Der aktuelle IPCC-Bericht zeigt die schon jetzt unabwendbaren dramatischen Auswirkungen des Klimawandels in allen Teilen der Welt. Gleichzeitig war das Jahr 2010 das mit dem hoechsten ...
Bildungsproteste ueberfaellig - Politik muss endlich liefern
Bildungsproteste ueberfaellig - Politik muss endlich liefern
Anlaesslich der anhaltenden Bildungsproteste von Schuelerinnen und Schuelern erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die Bildungspolitik sollte sich jede goennerhafte Pose hinsichtlich der protestierenden jungen Menschen sparen. Denn deren anhaltenden Proteste sind nicht nur nachvollziehbar, sondern ...
Bei Kinderrechten nicht laenger auf der Bremse stehen
Bei Kinderrechten nicht laenger auf der Bremse stehen
Anlaesslich des Internationalen Tages der Kinderrechte erklaeren die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die familien- und jugenpolitische Sprecherin Caren Marks:
Kinderrechte muessen weiter gestaerkt und bekannter gemacht werden. Die Umsetzung von Kinderrechten muss ueberall in Deutschland selbstverstaendlich sein. Ein staerkeres Engagement der ...
Lebens- und Rentenversicherungsvertraege: Abbrueche vermeiden, Folgen mildern
Lebens- und Rentenversicherungsvertraege: Abbrueche vermeiden, Folgen mildern
Zur Studie der Verbraucherzentrale Hamburg ueber die Abbruchquote bei Lebens- und Rentenversicherungen erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack:
Wir fordern eine klare, einfache und verstaendliche Angabe der Kosten und Risiken von Finanzprodukten. Verbraucher muessen vor Vertragsschluss wissen, wie hoch ihre Verluste ...
Firmenkontakt
Herr Hannes Schwarz
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-5 22 82
Fax:
030/227-5 68 69
Social Media
Permanentlink
Soziales Engagement
Wir unterstützen ALLE in DE/AT/CH ansässigen Schulen, Unis und Non-Profit-Organisation auf Dauer kostenlos mit Pressearbeit.
Pressefächer bei PRMaximus
Pressefächer ermöglichen Journalisten und Interessenten einen schnellen Zugriff auf Ihre Pressemeldungen Verzeichnis | Zum Pressefach >
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen. Jetzt kaufen
Wichtige Informationen
Presse Kategorien
