SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 76
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Gesundheitstourismus ist wichtiger Baustein fuer Vorsorge
Gesundheitstourismus ist wichtiger Baustein fuer Vorsorge
Anlaesslich des heutigen Parlamentarischen Fruehstuecks mit dem Deutschen Heilbaederverband e.V. und dem Kneipp-Bund e.V.
erklaeren der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker und der zustaendige Berichterstatter Heinz Paula:
Prominente Faelle von Burnout zeigen einmal mehr, wie wichtig Praevention im Gesundheitsbereich ist. Es ist das Thema ...
Lebensmittelkennzeichnung der EU bleibt fuer Verbraucher unzureichend
Lebensmittelkennzeichnung der EU bleibt fuer Verbraucher unzureichend
Zur heutigen Einigung des EU-Ministerrates zur neuen Lebensmittel-Informationsverordnung erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack:
Diese Verordnung ist nicht der grosse Wurf und die Freude von Bundesministerin Aigner ueber den Beschluss teilen wir nicht.
Fuer Verbraucherinnen und Verbraucher gibt es nur bedingt mehr ...
Sachverstaendige fordern zuegige Vereinfachung - Visafreiheit mit Russland bleibt Ziel
Sachverstaendige fordern zuegige Vereinfachung - Visafreiheit mit Russland bleibt Ziel
Anlaesslich der Oeffentlichen Anhoerung des Auswaertigen Ausschusses des Deutschen Bundestages zur Visa-Praxis erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Franz Thoennes:
Uebereinstimmend kritisch aeussersten sich die zu der gestrigen oeffentlichen Anhoerung des Auswaertigen Ausschusses eingeladenen Sachverstaendigen aus ...
Tag des Fluechtlings - Europa darf sich nicht einmauern
Tag des Fluechtlings - Europa darf sich nicht einmauern
Zum bundesweiten Tag des Fluechtlings am 30. September 2011 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese:
Das Motto des diesjaehrigen Fluechtlingstages lautet "Europas Aussengrenzen - Mauern verletzen Fluechtlingsrechte". Damit weist die Initiative auf die zunehmende Abschottungspolitik in Europa hin. Die Bundesregierung muss ihre Blockade ...
Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes muss gestaerkt werden
Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes muss gestaerkt werden
Anlaesslich der abschliessenden Beratungen des Entwurf des Bundeshaushalts 2012 im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel
Humme:
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt die gute und wichtige Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und setzt ...
Schutz von Kindern und Jugendlichen: Aktionsplan bleibt unkonkret
Schutz von Kindern und Jugendlichen: Aktionsplan bleibt unkonkret
Anlaesslich der Befragung der Bundesregierung zum vorgelegten Aktionsplan gegen sexuelle Gewalt und Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen erklaert Aydan Oezoguz:
Die Vorlage des Aktionsplans zum 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ist laengst ueberfaellig. Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst daher, dass die Bundesregierung ...
Bundesregierung bei Luftfracht-Sicherheit ueberfordert
Bundesregierung bei Luftfracht-Sicherheit ueberfordert
Zu den heutigen Beratungen im Ausschuss fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Bericht der Bundesregierung zum Thema Luftfracht-Sicherheit erklaeren der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und die zustaendige Berichterstatterin Ulrike Gottschalck:
Nachdem im letzten Jahr durch Medienberichte im Zusammenhang mit der sogenannten "Paketbombe aus ...
Bundesregierung wird die eigenen Klimaziele verfehlen
Bundesregierung wird die eigenen Klimaziele verfehlen
Zur heutigen Anhoerung im Ausschuss fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklaert der bau- und stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Soeren Bartol:
Verlaesslichkeit und Planbarkeit sind die zentralen Bedingungen fuer eine erfolgreiche Foerderung der energetischen Gebaeudesanierung. Die Politik der Bundesregierung wird nicht fuer eine ausreichende ...
Naturschutz statt Oeleinnahmen: Die Bundesregierung laesst Ecuador im Stich
Naturschutz statt Oeleinnahmen: Die Bundesregierung laesst Ecuador im Stich
Anlaesslich der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Thema "ITT-Yasuní-Initiative" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler:
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags zur "ITT-Yasuní-Initiative" hat die Opposition einstimmig die Beschlusslage ...
Hilfen fuer ehemalige Heimkinder vernuenftig finanzieren
Hilfen fuer ehemalige Heimkinder vernuenftig finanzieren
Anlaesslich der abschliessenden Beratungen des Entwurf des Bundeshaushalts 2012 im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Fachausschuss beantragt, dass die urspruengliche finanzielle Vereinbarung ueber die Hilfen fuer ehemalige Heimkinder umgesetzt wird. Dabei ...
SPD fordert wichtige kultur- und medienpolitische Impulse, Koalition verweigert sich
SPD fordert wichtige kultur- und medienpolitische Impulse, Koalition verweigert sich
Anlaesslich der heutigen abschliessenden Beratung des Haushalts des Beauftragten der Bundesregierung fuer Kultur und Medien
(BKM) erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Die Ideenlosigkeit der Bundesregierung setzt sich fort. Bereits bei der Einbringung des Haushalts der Bundesregierung ...
Schwarz-gelbe Koalition kapituliert beim Verkehrshaushalt vor dem Investitionsstau
Schwarz-gelbe Koalition kapituliert beim Verkehrshaushalt vor dem Investitionsstau
Zu den heutigen Beratungen des Entwurfs des Bundeshaushalts im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Fachausschuss erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Die Verkehrspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der
FDP- Bundestagsfraktion kapitulieren vor dem Investitionsstau im Verkehrshaushalt. Bei ...
Union und FDP kuerzen die Staedtebaufoerderung kaputt
Union und FDP kuerzen die Staedtebaufoerderung kaputt
Zur heutigen Beratung ueber den Etat im Ausschuss fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklaeren der zustaendige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Johannes Kahrs und der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Soeren Bartol:
Die schwarz-gelbe Regierung faellt den Staedten und Gemeinden mit einer weiteren Kuerzungsrunde bei der Staedtebaufoerderung in ...
Anerkennungsgesetz: Koalitionsabgeordnete scheitern an eigenem Anspruch
Anerkennungsgesetz: Koalitionsabgeordnete scheitern an eigenem Anspruch
Zur abschliessenden Beratung des Gesetzes zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschluessen im Ausschuss Bildung und Forschung erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Diese Regierungskoalition widerspricht sich selbst und lehnt ihre eigenen Vorschlaege zum Anerkennungsgesetz ab. Vor genau einem Jahr haben ...
SPD-Fraktion stellt sich ihrer europapolitischen Verantwortung
SPD-Fraktion stellt sich ihrer europapolitischen Verantwortung
Zur anstehenden Erweiterung des EFSF-Vertrages erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel
Schaefer:
Die SPD-Bundestagsfraktion wird dem Gesetz zur Erweiterung des EFSF-Vertrages zustimmen. Damit
setzt sie ein deutliches Zeichen der Geschlossenheit in einer europapolitischen Grundsatzfrage,
stellt sie sich ihrer Verantwortung fuer ...
Gutachter der Bundesregierung sehen Handlungsbedarf bei der Energieeffizienz
Gutachter der Bundesregierung sehen Handlungsbedarf bei der Energieeffizienz
Zum PROGNOS-Gutachten "Zwischenueberpruefung zum Gesetz zur Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung" im Auftrag des Bundeswirtschaftsministerium, erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Nun hat es die Bundesregierung schwarz auf weiss, und das von ihren eigenen Gutachtern: Die Energiewende benoetigt ...
Bundesregierung hat keine Antwort auf Minijob-Problem und Lohndumping
Bundesregierung hat keine Antwort auf Minijob-Problem und Lohndumping
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion "Entwicklung der Minijobs in Deutschland" (Drs.
17/6382) erklaeren die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm:
Die SPD fordert von der Bundesregierung ein Konzept fuer eine grundlegende Reform ...
Gewerbesteuer sichert Kommunen deutliche Einnahmesteigerungen
Gewerbesteuer sichert Kommunen deutliche Einnahmesteigerungen
Anlaesslich der Mitteilung des Statistischen Bundesamtes "Kommunales Defizit im 1. Halbjahr 2011 deutlich niedriger"
erklaert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen:
Das Statistische Bundesamt hat heute mitgeteilt, dass die deutschen Staedte und Gemeinden (ohne Stadtstaaten) in den vergangenen zwoelf Monaten das kommunale Defizit deutlich ...
Koalitionsfraktionen ideenlos bei Bildung und Forschung
Koalitionsfraktionen ideenlos bei Bildung und Forschung
Anlaesslich der heutigen Schlussberatung des Entwurfs fuer den Bundeshaushalt 2012 im Ausschuss fuer Bildung, Forschung und Technikfolgenabschaetzung erklaert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben in einem bisher einmaligen Vorgang bereits vor den parlamentarischen Beratungen ihre Wuensche ...
Mehr Investitionen in fruehkindliche Bildung und Betreuung
Mehr Investitionen in fruehkindliche Bildung und Betreuung
Anlaesslich der abschliessenden Beratungen des Entwurfs des Bundeshaushalts 2012 im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Um den Ausbau der fruehkindlichen Bildung voranzubringen, muss der Bund 2012 mehr investieren. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher eine Erhoehung des ...
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