SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 97
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Wissenschaftsfreiheit: Endlich Farbe bekennen, Frau Schavan
Wissenschaftsfreiheit: Endlich Farbe bekennen, Frau Schavan
Anlaesslich des SPD-Antrags im Haushaltsausschuss, die "Wissenschaftsfreiheitsinitiative" dauerhaft fortzusetzen und zudem konzeptionell weiterzuentwickeln erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagfraktion Klaus Hagemann:
Nach dem vorgelegten Erfahrungsbericht der Bundesregierung haben sich die aktuellen Rahmenbedingungen fuer die Forschungsorganisationen in ...
Schulsystem: CDU betreibt Flickschusterei
Schulsystem: CDU betreibt Flickschusterei
Zur Debatte um ein neues Bildungskonzept der CDU erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Als letzte hat offenbar nun auch die CDU erkannt, dass das sozial ungerechte dreigliedrige Schulsystem voellig ueberholt ist. Der Entwurf fuer kommende Parteibeschluesse schlaegt somit vor, diese "heilige Kuh" zu opfern und so einen Schritt ...
Arbeitsmarktinstrumente muessen Problemvielfalt abbilden
Arbeitsmarktinstrumente muessen Problemvielfalt abbilden
Zur morgigen Kabinettsbefassung mit der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente erklaeren die Sprecherin fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme und ihre Stellvertreterin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:
Nimmt man die Idee von Arbeitsmarktinstrumenten ernst, muss man eine gewisse Vielfalt erhalten. Das rigorose Ausmisten der Arbeitsmarktinstrumente durch Ministerin von ...
Anlaufstelle fuer Missbrauchsopfer dauerhaft erhalten
Anlaufstelle fuer Missbrauchsopfer dauerhaft erhalten
Anlaesslich der Vorlage des Abschlussberichts der Unabhaengigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs, Dr.
Christine Bergmann, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
15.000 Mails, Anrufe und Briefe sind bislang bei der Unabhaengigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Dr. Christine Bergmann, ...
Die Bundesregierung laesst Arbeitnehmer beim Thema Datenschutz allein
Die Bundesregierung laesst Arbeitnehmer beim Thema Datenschutz allein
Anlaesslich der Anhoerung des Innenausschusses zum Beschaeftigtendatenschutz erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht:
Die Bundesregierung laesst Arbeitnehmer beim Thema Datenschutz allein. Das zeigt sie mit ihrem Gesetzentwurf zur Aenderung des Bundesdatenschutzgesetzes, der heute in einer Sachverstaendigenanhoerung im ...
SCHUSTER: Gewalt im Sudan umgehend beenden (22.05.2011)
SCHUSTER: Gewalt im Sudan umgehend beenden (22.05.2011)
BERLIN. Anlässlich der eskalierenden Gewalt in der Region Abyei im Sudan erklärt die Afrika-Expertin und menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Beendigung der beiderseitigen Gewalt und den Abzug der nordsudanesischen Armee aus der Region Abyei.
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert zudem ...
Schwarz-Gelb blockiert Schutz der biologischen Vielfalt
Schwarz-Gelb blockiert Schutz der biologischen Vielfalt
Anlaesslich des internationalen Tags der biologischen Vielfalt am 22. Mai erklaeren der umweltpolitische Sprecher Matthias Miersch sowie der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel:
Der Schutz der biologischen Vielfalt auf unserem Planeten ist eine grosse und unverzichtbare Zukunftsaufgabe. Umso verantwortungsloser ist der aktuelle ...
SPD unterstuetzt Aktionstag 'Kultur gut staerken'
SPD unterstuetzt Aktionstag "Kultur gut staerken"
Anlaesslich des UNESCO-Welttags der Kulturen Vielfalt und des Aktionstages "Kultur gut staerken" des Deutschen Kulturrates am morgigen Samstag, den 21. Mai 2011, erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt den Aktionstag "Kultur gut staerken" des Deutschen Kulturrates. Die Idee, am ...
SPD fordert Klimaschutzgesetz auf Basis einer 95-prozentigen CO2-Reduktion
SPD fordert Klimaschutzgesetz auf Basis einer 95-prozentigen CO2-Reduktion
Anlaesslich der Energiekonferenz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Zentrale Forderungen des Energiekonzepts der SPD sind die Reduktion der Treibhausgase bis zum Jahr 2050 um 95 Prozent und ein Bekenntnis zur Forderung eines EU-Zieles von 30 Prozent bis zum Jahr ...
'Arabischer Fruehling': Die USA handeln, Europa zaudert
"Arabischer Fruehling": Die USA handeln, Europa zaudert
Zur Rede von US-Praesident Obama zur Lage im Nahen Osten und in Nordafrika erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Barack Obama hat ein wichtiges Signal zur Unterstuetzung der Freiheitsbewegungen in Nordafrika und im Nahen und Mittleren Osten gegeben: Schuldenerlass, Geld fuer Bildung und Jobs.
Sollten Obamas Ankuendigungen umgesetzt ...
Hygiene-Ampel fuer Restaurants schnell umsetzen
Hygiene-Ampel fuer Restaurants schnell umsetzen
Anlaesslich der Abstimmung der Verbraucherministerkonferenz zur "Hygiene-Ampel" erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss:
Wenn die Verbraucherminister der Laender heute den Weg frei machen fuer das Hygiene-Kontrollbarometer in Ampelfarben, ist das der wichtige erste Schritt zu mehr Transparenz. Die SPD fordert, die Hygiene-Ampel fuer ...
LINDNER: In der SPD-Energiepolitik passt nichts mehr zusammen
LINDNER: In der SPD-Energiepolitik passt nichts mehr zusammen
Zu aktuellen Einlassungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im "Handelsblatt" erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:
"Sigmar Gabriel beklagt die Marktmacht der vier großen Energieversorger, die die SPD durch die Ministererlaubnis für die Fusion von E.ON und Ruhrgas vor Jahren zementiert hat. Sigmar Gabriel fordert neue Kohlekraftwerke, während die SPD in ...
Die Energiewende faellt aus: Schwarz-Gelb taeuscht und trickst
Die Energiewende faellt aus: Schwarz-Gelb taeuscht und trickst
Zur Veroeffentlichung der Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission (RSK) zur Sicherheit deutscher Atomkraftwerke und des Referentenentwurfes zu einer EEG-Novelle erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Die Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat nun an den Tag gebracht, was man schon vor der ...
Griechenland: Merkel stolpert durch die Krise
Griechenland: Merkel stolpert durch die Krise
Zu den unterschiedlichen Einlassungen aus der Regierungskoalition zur Stabilisierung Griechenlands erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Die Bundesregierung stolpert mit erschreckender Orientierungslosigkeit durch die Griechenlandkrise.
Bundeskanzlerin Merkel gelingt es offensichtlich immer weniger, bei wichtigen Themen ihre Regierungskoalition ...
Allen Opfergruppen wirksam und gleichermassen helfen
Allen Opfergruppen wirksam und gleichermassen helfen
Zu den vom stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz in einer Pressemitteilung erhobenen Vorwuerfen erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die zustaendige Berichterstatterin Marlene Rupprecht:
Es ist nicht richtig, dass die ...
Deutschland braucht einen europaeischen Pakt fuer Elektromobilitaet
Deutschland braucht einen europaeischen Pakt fuer Elektromobilitaet
Zu dem Regierungsprogramm Elektromobilitaet erklaert der Bundestagsabgeordnete und Bundesminister a.D. Wolfgang Tiefensee:
Das Regierungsprogramm Elektromobilitaet der Bundesregierung kommt spaet und setzt endlich fort, was bereits in der letzten Legislaturperiode unter Fuehrung der SPD auf den Weg gebracht wurde. Allerdings ist fraglich, ob die Anstrengungen ...
Wissenschaftsfreiheit: Acht Pruefauftraege und keine einzige Loesung
Wissenschaftsfreiheit: Acht Pruefauftraege und keine einzige Loesung
Anlaesslich des vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Erfahrungsberichts mit der "Wissenschaftsfreiheitsinitiative"
und der Antwort der Bundesregierung zum weiteren Zeitplan erklaert der zustaendige Berichterstatter Klaus Hagemann:
Die schwarz-gelbe Koalition ist auf dem besten Weg nach der steuerlichen Forschungsfoerderung von kleinen und mittleren Unternehmen das ...
Bundesregierung backt bei der Elektromobilitaet zu kleine Broetchen
Bundesregierung backt bei der Elektromobilitaet zu kleine Broetchen
Die Bundesregierung hat heute ein Regierungsprogramm Elektromobilitaet beschlossen. Dazu erklaeren der verkehrspolitische Sprecher Uwe Beckmeyer und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die Bundesregierung springt zu kurz. Sie wird das Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutsche Strassen zu bringen, nicht erreichen. ...
Ausbau der Kinderbetreuung muss forciert werden
Ausbau der Kinderbetreuung muss forciert werden
Anlaesslich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfoerderungsgesetzes erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Der Zwischenbericht bestaetigt, was wir seit Monaten anmahnen:
Der Ausbau von Kitaplaetzen geht zu langsam voran. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesfamilienministerin bereits mehrfach ...
EU-Finanzminister springen bei Kreditausfallversicherungen zu kurz
EU-Finanzminister springen bei Kreditausfallversicherungen zu kurz
Zu der Beschlussfassung des ECOFIN ueber den Vorschlag der EU-Kommission fuer eine Verordnung ueber Leerverkaeufe und Credit Default Swaps erklaert der zustaendige Berichterstatter Manfred Zoellmer:
Die EU-Finanzminister sind auf ihrem gestrigen Treffen hinter den Vorschlaegen der EU-Kommission fuer eine Beschraenkung ungedeckter Leerverkaeufe und Credit Default ...
Firmenkontakt
Herr Hannes Schwarz
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-5 22 82
Fax:
030/227-5 68 69
Social Media
Permanentlink
Soziales Engagement
Wir unterstützen ALLE in DE/AT/CH ansässigen Schulen, Unis und Non-Profit-Organisation auf Dauer kostenlos mit Pressearbeit.
Pressefächer bei PRMaximus
Pressefächer ermöglichen Journalisten und Interessenten einen schnellen Zugriff auf Ihre Pressemeldungen Verzeichnis | Zum Pressefach >
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen. Jetzt kaufen
Wichtige Informationen
Presse Kategorien
